Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP)

 

 

Der Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) wurde am 11. Dezember 2004 in München gegründet. Er entstand aus der Fusion des Wehr- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (WPA) und des Fachauschusses Außenpolitik (FAA).

Reform von WPA und FAA

Seit 2001 gab es im Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung Pläne, den seit 35 Jahren existierenden Wehrpolitischen Arbeitskreis (WPA) und die außenpolitischen Gremien zu reformieren. Durch eine Neuorientierung sollte politischer Nachwuchs rekrutiert und neue Mitglieder gewonnen werden. Die Mitgliederzahl des WPA war von 8.000 (1997) auf 3.900 (2003) gesunken. Mit der veränderten Sicherheitslage in den USA nach dem 11. September 2001, der Einführung des Euro und der Diskussion um die EU-Osterweiterung wuchs der Wunsch der Basis, über außen- und europapolitische Themen zu diskutieren, doch den zuständigen Gremien Fachausschuss Außenpolitik und Außenpolitischer Club fehlte der regionale Unterbau und damit die Präsenz in der Fläche.

Nach einer Besprechung bei Generalsekretär Thomas Goppel am 25. April 2003 wurde der damalige verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Schmidt beauftragt, die Gesamtkoordinierung des Reformvorhabens zu leiten und ein Modell zur Neustrukturierung des Arbeitsbereiches auszuarbeiten. Der Parteivorstand der CSU beschloss am 13. September 2004 schließlich die Neuausrichtung. Der bisherige WPA wurde durch den umfassenderen Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) abgelöst.
 

Vorsitzende des WPA

Am 11. Dezember 2004 beschloss die außerordentliche Landesdelegiertenversammlung des WPA die nötigen Satzungsänderungen zur Arbeitskreisumgestaltung, ernannte den bisherigen Leiter des WPA Hans Raidel zum Ehrenvorsitzenden und wählte Christian Schmidt zum Vorsitzenden des neugebildeten ASP.

 

In den ASP wurde auch der Fachausschuss Außenpolitik (FAA) integriert. Mit der deutschen Wiedervereinigung hatten sich auch in der CSU die Gewichte in der Außenpolitik verschoben. Auf der Parteivorstandssitzung am 11. März 1991 forderte der CSU-Vorsitzende Theo Waigel die Auflösung des „Fachausschusses Deutschland- und Außenpolitik“ und die Einsetzung eines „Fachausschusses Außenpolitik“ (FAA). Nach den Umwälzungen durch die Auflösung des Warschauer Pakts und durch die Vollendung der deutschen Einheit wurde nun die gesamteuropäische Einigung zu einem neuen Schwerpunktthema. Um die Bedeutung, die er dem neuen Ausschuss zumaß, zu betonen, übernahm Waigel bis 2002 selbst den Vorsitz. Am 3. Mai 1991 konstituierte sich der „Fachausschuss Außenpolitik“ mit zahlreichen Interessierten aus Politik und Wissenschaft. Er begleitete in den nächsten Jahren konstruktiv die Europäische Integration und die künftige Sicherheitspolitik für Europa.
 

Vorsitzender des Fachausschusses Außenpolitik (FAA)

 

Aufgaben des neuen ASP

Der neu formierte ASP sollte künftige Leitlinien der CSU in der internationalen Politik ausarbeiten und – wie schon der WPA – als Basisorganisation mit Bezirks- und Kreisverbänden arbeiten. Auf Landesebene wurde der Aufbau von vier Fachausschüssen gebilligt:

Fachausschuss Außenpolitik

Fachausschuss Europapolitik (seit 2009 Fachausschuss Europa)

Fachausschuss Sicherheitspolitik-Bundeswehr

Fachausschuss Entwicklungspolitik

 

Des Weiteren wurde die Einsetzung einer Internationalen Kommission unter der Leitung des ehemaligen Staatsministers Reinold Bocklet bestimmt, die die Partei als „Think Tank“ in allen Fragen der internationalen Politik beraten und unterstützen sollte. Dazu wurden auch gezielt Experten von außerhalb der Partei hinzugezogen. Die erste Tagung fand am 29. November 2004 statt.

Vorsitzende

NameVornamevonbis
Schmidt Christian 01.01.2004 2004 01.01.2014 2014
Hahn Florian 01.01.2014 2014 2021 heute